Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand: 6. September 2019

§1 Anwendungsbereich

  1. Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle Leistungen der BackupMonkey UG (haftungsbeschränkt), vertreten durch den Geschäftsführer Robert Deutz, Alte Wallgasse 6, 50672 Köln - im Folgenden BACKUPMONKEY genannt.
  2. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen erkennt BACKUPMONKEY nicht an und widerspricht ihnen hiermit ausdrücklich.
  3. BACKUPMONKEY ist jederzeit berechtigt, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit angemessener Frist zu ändern oder zu ergänzen.

§2 Nutzung des Dienstes

  1. Der Vertrag über die Nutzung der von BACKUPMONKEY angebotenen Dienste kommt zustande, wenn ein von BACKUPMONKEY bevollmächtigter Vertreter die Registrierung des Kunden akzeptiert. Die Annahme muss schriftlich oder implizit durch den ersten Leistungsakt bestätigt werden. BACKUPMONKEY ist berechtigt, den Vertragsabschluss ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Soweit sich BACKUPMONKEY zur Erbringung der vereinbarten Leistung Dritter bedient, werden diese nicht Vertragspartner des Kunden.
  2. Mit dem Abschluss des Vertrages erklärt sich der Auftraggeber mit den geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden.
  3. Alle Angaben zu unseren Produkten, Preisen und Rabatten sind unverbindlich und können ohne Vorankündigung geändert werden. Sie stellen kein rechtsverbindliches Angebot von BACKUPMONKEY dar.

§3 Beschreibung und Umfang der Leistungen

  1. BACKUPMONKEY bietet dem Kunden eine gehostete Softwarelösung, die es ihm ermöglicht, eine oder mehrere CMS-basierte Websites zu verwalten. BACKUPMONKEY garantiert eine durchschnittliche Verfügbarkeit von 99% im Jahresmittel. Ausgenommen hiervon sind Zeiten, in denen die Systeme aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die außerhalb des Einflussbereichs von BACKUPMONKEY liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter usw.), nicht erreichbar sind. Geplante oder spontan notwendige Wartungsarbeiten, die zu Ausfallzeiten führen und zuvor als Wartungsfenster kommuniziert wurden, gelten als verfügbar. Die vertraglich vereinbarten Leistungspakete und Optionen sind ein weiterer Bestandteil der Leistungsverpflichtung.
  2. BACKUPMONKEY behält sich das Recht vor, seine Dienstleistungen zu ändern oder zu verbessern. Ist der Leistungsumfang eingeschränkt, steht dem Kunden ein außerordentliches Kündigungsrecht zu. Bei unentgeltlicher Erbringung von Dienstleistungen ist BACKUPMONKEY berechtigt, diese fristlos und ohne vorherige Ankündigung zu kündigen. Ein Anspruch auf Minderung, Rückerstattung oder Schadensersatz kann hierdurch nicht begründet werden. Eine grundlegende Änderung der rechtlichen oder technischen Standards im Internet ermöglicht es BACKUPMONKEY, den Vertrag außerordentlich zu kündigen, wenn die Änderung es für BACKUPMONKEY unzumutbar macht, seine Leistungen ganz oder teilweise im Rahmen des Vertragszwecks zu erbringen.

§4 Zahlungsbedingungen

  1. Alle von BACKUPMONKEY genannten Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
  2. Gegenansprüche von BACKUPMONKEY kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aus dem konkreten Vertragsverhältnis mit BACKUPMONKEY aufrechnen.
  3. Um Ihre Bestellung zu bezahlen, können Sie PayPal oder Kreditkarte verwenden. BACKUPMONKEY behält sich das Recht vor, bestimmte Zahlungsmethoden nicht für alle Kunden anzubieten.
  4. PayPal
    Um Ihre Rechnung per PayPal zu bezahlen, müssen Sie sich in Ihr PayPal-Konto einloggen, was für diese Zahlungsart notwendig ist. Wenn Sie kein PayPal-Konto haben und diese Zahlungsmethode nutzen möchten, müssen Sie zunächst ein PayPal-Konto erstellen. Dann können Sie wählen, ob Sie die Zahlung per Kreditkarte, per Lastschrift von Ihrem Bankkonto oder per Lastschrift von Ihrem PayPal-Konto vornehmen möchten. Um die ersten beiden Möglichkeiten zu nutzen, stellen Sie bitte sicher, dass Sie diese Funktionen Ihres PayPal-Kontos freigeschaltet haben.
  5. Kreditkarte (Stripe)
    Um Ihre Rechnung per Kreditkarte zu bezahlen, müssen Sie vor Ablauf der Probezeit die Zahlungsdaten einer gültigen, in Ihrem eigenen Namen geführten Kreditkarte eingeben. Der entsprechende Betrag wird erst beim Versand der bestellten Produkte abgebucht, sondern sofort auf Ihrer Karte reserviert. BACKUPMONKEY behält sich das Recht vor, die Gültigkeit der verwendeten Kreditkarte sowie deren Bonität im Verhältnis zum Wert der bestellten Ware und zur Richtigkeit der Adressdaten des Käufers zu überprüfen. Abhängig vom Ergebnis dieser Prüfungen kann BACKUPMONKEY die Erbringung Ihrer weiteren Dienste verweigern.
    Alle kostenlosen Konten oder Probezeiten können von BACKUPMONKEY jederzeit und ohne Vorankündigung gekündigt werden.
  6. BACKUPMONKEY hat das Recht, den Zugang eines Kunden zu seinen Dienstleistungen auszusetzen und/oder das Konto sofort zu kündigen, wenn die Kreditkarte und/oder das PayPal-Konto des Kunden nicht belastet werden kann.

§5 Haftung

  1. Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, Vertragsverletzung, Verschuldung bei Vertragsschluss und unerlaubter Handlung sind sowohl gegen BACKUPMONKEY als auch gegenüber seinen Erfüllungsgehilfen und Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen, es sei denn, es liegt vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vor.
  2. BACKUPMONKEY haftet nicht für die über seine Dienste übermittelten Informationen und weder für deren Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität noch dafür, dass sie frei von Rechten Dritter sind oder dass der Absender durch die Übermittlung der Informationen rechtswidrig handelt.
  3. BACKUPMONKEY ist nicht verantwortlich für die Anzeige von Website- und Backup-Status-Informationen in der BACKUPMONKEY-Software.

§6 Verpflichtungen des Kunden

  1. Der Kunde hat BACKUPMONKEY unverzüglich über wesentliche Änderungen in seinem Umfeld (Firma, Adresse, Rechtsform, Mehrwertsteuer etc.) zu informieren.
  2. Der Kunde verpflichtet sich, die von BACKUPMONKEY im Rahmen der Dienstleistung zur Verfügung gestellte Software und Informationen nur für eigene Zwecke zu nutzen.
  3. Der Kunde hat die anerkannten Grundsätze der Datensicherheit zu beachten, insbesondere Passwörter geheim zu halten. Darüber hinaus ist der Kunde vollumfänglich für alle Aktivitäten verantwortlich, die unter seinem Account stattfinden. Der Kunde verpflichtet sich, BACKUPMONKEY unverzüglich über jede unbefugte Nutzung Ihres Kontos oder jede andere Verletzung der Sicherheit zu informieren. BACKUPMONKEY haftet nicht für Verluste, die dem Kunden dadurch entstehen können, dass jemand anderes sein Passwort oder sein Konto mit oder ohne sein Wissen verwendet. Der Kunde kann jedoch für Verluste haftbar gemacht werden, die BACKUPMONKEY oder einer anderen Partei dadurch entstehen, dass jemand anderes sein Konto oder Passwort verwendet. Der Kunde darf das Konto einer anderen Person zu keinem Zeitpunkt ohne die Zustimmung des Kontoinhabers und von BACKUPMONKEY nutzen.

 

§7 Gewährleistung Verstoß

  1. Mängelrügen sind unverzüglich schriftlich zu erheben und vom Kunden stets aussagekräftig zu dokumentieren, insbesondere durch Protokollierung der angezeigten Fehlermeldungen.
  2. Der Kunde hat BACKUPMONKEY im Falle einer möglichen Mängelbeseitigung nach bestem Wissen und Gewissen zu unterstützen und Programme, Daten und Datenträger vollständig gegen Mängelbeseitigung zu sichern. BACKUPMONKEY haftet daher nicht für Daten- und Programmverluste.
  3. Kann der Mangel nach zwei Versuchen und nach Setzung einer Nachfrist von vier Wochen nicht behoben werden, ist der Auftraggeber berechtigt, den Vertrag mit sofortiger Wirkung schriftlich zu kündigen; weitere Schadensersatzansprüche stehen dem Auftraggeber nicht zu.
  4. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind grundsätzlich Fehler und Mängel, die durch äußere Einflüsse (einschließlich unbefugter Zugriffe über das Internet), Bedienungsfehler, Komponenten oder Produkte Dritter, Computerviren - gleich welcher Art - oder Änderungen, Ergänzungen oder sonstige Manipulationen, die nicht von BACKUPMONKEY vorgenommen werden, verursacht werden.
  5. BACKUPMONKEY kann grundsätzlich nicht für Regresszahlungen und Schäden verantwortlich gemacht werden.

§8 Speicherung, Geheimhaltung und Datenschutz

  1. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass BACKUPMONKEY seine Adresse und andere relevante Daten in maschinenlesbarer Form speichert und ausschließlich zum Zwecke der Vertragserfüllung verarbeitet.
  2. Soweit sich BACKUPMONKEY zur Erbringung der angebotenen Leistungen Dritter bedient, ist BACKUPMONKEY berechtigt, die Teilnehmerdaten offen zu legen, wenn dies zur Sicherung des Betriebs erforderlich ist. BACKUPMONKEY garantiert, dass alle Personen, die mit der Abwicklung dieses Vertrages durch BACKUPMONKEY vertraut sind, die einschlägigen Datenschutzbestimmungen in der jeweils gültigen Fassung kennen und beachten.
  3. Soweit dies in international anerkannten technischen Normen anerkannt ist und der Kunde nicht widerspricht, werden Informationen über ihn Dritten zur Verfügung gestellt (Verzeichnisdienst).
  4. BACKUPMONKEY weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Dem Kunden ist bekannt, dass BACKUPMONKEY jederzeit und technisch gesehen die auf dem Webserver gespeicherte Website und unter Umständen auch nach Vertragsabschluss andere gespeicherte Daten des Kunden einsehen kann.

§9 Gerichtsstand und anwendbares Recht

  1. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Köln, Deutschland.
  2. Für die Rechtsbeziehungen zwischen BACKUPMONKEY und dem Kunden gilt ausschließlich deutsches Recht.

§10. Schlussbestimmungen

  1. Ewtaige Rechtsnachfolger von BACKUPMONKEY sind auch an die Verpflichtungen aus den auf der Grundlage dieser Bedingungen abgeschlossenen Verträgen gebunden.
  2. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, bleib die Bedingungen im Übrigen gültig. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist durch eine wirksame und durchführbare Bestimmung zu ersetzen, deren Wirkungen dem von den Vertragsparteien mit der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung verfolgten wirtschaftlichen Ziel am nächsten kommen. Die vorstehenden Bestimmungen gelten sinngemäß für den Fall, dass sich der Vertrag als unvollständig erweist.